Heftige Kritik an SPÖ und Stadt

BRAUNAU/ Streitpunkt ist die offizielle Unterstützung der Antifa-Demo. Stadt würdigt Engagement der Jugend.

Erstmals unterstützte heuer auch die Stadt Braunau die antifaschistische Demonstration, die jedes Jahr zur Zeit des Hitler-Geburtstages in Braunau stattfindet. Damit handelte sich die Stadt harsche Kritik einer „Initiative OÖ DemokratInnen gegen Kommunismus und Linksextremismus“ ein. Sie warf Bürgermeister Gerhard Skiba und der Braunauer SPÖ vor, sich mit „Linksextremisten zu solidarisieren“ und bezeichnet dies als „empörende Schande“.

Dies sei für alle „demokratisch gesinnten BürgerInnen Braunaus ein Schlag ins Gesicht“, so der Sprecher der Initiative, der sich gegenüber der Braunauer Rundschau als Dr. phil. Wolfgang Maurer ausgab.

Bürgermeister Gerhard Skiba sagte auf Anfrage der Rundschau , die Entscheidung, diese Demonstration zu unterstützen, sei nicht seine alleinige gewesen: „Ich habe vorher die Meinung der SPÖ eingeholt, ob wir da mitmachen sollen – und die war eindeutig ‚Ja‘“, so Skiba.

Für ihn sei die Veranstaltung gegen den Faschismus und Nationalsozialismus eine „begrüßenswerte Aktion“ gewesen: „Die Veranstaltung wurde von jungen Menschen organisiert und der Inhalt hat sich gegen Faschismus, Neonationalismus, Sozialabbau gerichtet und für den Frieden ausgesprochen. So ist sie auch verlaufen. Und deswegen wurde das sehr wünschenswerte Engagement der jungen Leute gerne unterstützt und mitgetragen“, so Braunaus Bürgermeister.

„Initiative“ hält sich bedeckt

Stefan Klingersberger von der veranstaltenden kommunistischen Jugend Braunau sagt, „Engagement gegen Faschismus und rechte Gewalt“ dürfe „keine Parteigrenzen kennen“. Die Veranstaltung sei von einem „breiten Bündnis“, dem auch die Stadtgemeinde und SPÖ Braunau angehörten, unterstützt worden. Er forderte die Hintermänner dieser „dubiosen Initiative“ auf, sich kenntlich zu machen.

Das versuchte auch die Braunauer Rundschau . Die Antwort: „Wir bleiben auch deshalb lieber im Hintergrund, da wir Anfeindungen der extremen Linken bzw. u.U. von verwirrten Rechtsextremisten befürchten“, heißt es in einer E-Mail.

Braunauer Rundschau

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